Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

I. Vorbemerkungen

Unter der Domain www.breminsider.de bietet Brem’Insider – Ines Hillmann, edition axent, Schlachte 45, 28195 Bremen – (im Folgenden „Brem’Insider“) seinen Nutzer|innen eine technische Plattform, auf der sie interessante Locations in und um Bremen eintragen, aus ihrer persönlichen Sicht beschreiben und so mit anderen Nutzer|innen teilen können („Insiderbeitrag“ einstellen“).

Eigene Inhalte bietet Brem’Insider in den Bereichen Blog, Insider-Kategorien, Neues an. Soweit eigene Inhalte angeboten werden, sind diese klar als solche gekennzeichnet.

Darüber hinaus bietet Bem‘Insider Werbetreibenden die Möglichkeit, einen Werbebanner zu schalten, und den Betreiber/innen von auf Brem’Insider empfohlenen Locations die Möglichkeit, einen Werbeeintrag auf der betreffenden „Insiderseite“ zu buchen.

 

II. Geltungsbereich, Änderungen

Geltungsbereich

Brem’Insider ermöglicht den Zugang und die Nutzung der Plattform und darüber angebotener Dienste, Angebote, Funktionalitäten und Inhalte (insgesamt als „Dienste“ bezeichnet) nur auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen. Für das Einstellen von Insiderbeiträgen, das Hochladen von Fotos und die Schaltung von Werbung gelten darüber hinaus weitere Regelungen, die neben den allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten und diese ergänzen.

Spielregeln zum Einstellen von Insiderbeiträgen
Nutzungsbedingungen für Werbekund|innen

Änderung der Nutzungsbedingungen

Brem’Insider behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen und die ergänzenden besonderen Bedingungen jederzeit für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen; eine Pflicht zur Begründung dieser Maßnahme besteht nicht. Veränderte Nutzungsbedingungen werden auf der Webseite veröffentlicht und zudem an registrierte Nutzer 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten via E-Mail übersandt.

Widerspricht der Nutzer der Geltung den neuen, geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Bedingungen, so gelten diese geänderten Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. Über sein Widerspruchsrecht wird Brem’Insider den Nutzer ausdrücklich bei der Übermittlung der geänderten Nutzungsbedingungen hinweisen.

Bei einem Widerspruch des Nutzers gegen die Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen ist Brem’Insider berechtigt, das Nutzungsverhältnis zum betreffenden Nutzer fristlos außerordentlich zu beenden.

 

III. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes

Verfügbarkeit

Grundsätzlich steht die Nutzung von Brem’Insider jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person frei, die gewillt ist, sich an die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu halten. Minderjährige dürfen das Angebot von Brem’Insider nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter|innen nutzen.

Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung kann nicht rechtlich beansprucht werden; wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor.

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Diensteanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.

Nutzung von Brem’Insider und Verhaltenspflichten

1. Kosten

Die Nutzung von Brem’Insider steht grundsätzlich jeder und jedem offen. Die Nutzung von Brem’Insider als Informationsportal ist kostenlos und bedarf keiner Registrierung. Die Nutzung von Brem’Insider als Werbemedium ist kostenpflichtig.

2. Insiderbeiträge | Registrierung

Das Einstellen von Insiderbeiträgen ist nur nach vorheriger Registrierung möglich. Die Nutzerin / der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung als erforderlich gekennzeichneten Angaben und personenbezogenen Daten (insgesamt als Nutzerinformationen bezeichnet) sachlich richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und bis zur Beendigung seiner Mitgliedschaft auf Brem’Insider aktuell zu halten. Die Nutzerin / der Nutzer wird die Nutzerinformationen bei Änderungen unverzüglich aktualisieren.

3. Schutz der Zugangsdaten

Die Nutzerin / der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Sofern die Nutzerin / der Nutzer Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seiner Login-Daten vorsätzlich oder fahrlässig ermöglicht, haftet er für das Verhalten dieser Dritten und somit gegenebenfalls auch für aus dieser Nutzung entstehende Ansprüche, insbesondere Schadens- und Aufwendungsersatz.

4. Beachtung geltenden Rechts

Bei der Nutzung von Brem’Insider und insbesondere bei der Bereitstellung von Inhalten durch die Nutzer ist die Beachtung geltenden Rechts und der guten Sitten wesentliche Pflicht des Nutzers.

a) Es ist dem|der Nutzer|in ausdrücklich verboten und der|die Nutzer|in verpflichtet sich ausdrücklich, eine jede solche Nutzung zu unterlassen,
• die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt
• Rechte Dritter verletzt, insbesondere gewerbliche Schutzrechte (Marken, Patente, etc.), Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte. Dies betrifft insbesondere Rechte an vom Nutzer eingestellten Inhalten jeglicher Art (Texte, Bilder, Videos etc.), aber auch Persönlichkeitsrechte, z.B. soweit auf Fotos oder Videos Dritte abgebildet sind oder in Beiträgen genannt werden; oder
• gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

b) Die|der Nutzer|in wird die Plattform in keinem Fall zur Verbreitung oder Darstellung von Inhalten nutzen, die straf- oder jugendschutzrechtlich unzulässig oder in ihrer Verfügbarkeit beschränkt sind. Dies betrifft insbesondere:
– gewaltverherrlichende Inhalte,
– pornographische Inhalte jeglicher Art sowie erotographische Abbildungen Minderjähriger,
– volksverhetzende und extremistische Inhalte jeglicher Art,
– beleidigende, diskriminierende und rassistische Inhalte jeglicher Art.

5. Sperrung von Zugängen

a) Brem’Insider kann den Zugang des|r Nutzer|in zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der|die Nutzer|in gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat, oder wenn Brem’Insider ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Brem’Insider die berechtigten Interessen des|der Nutzers|in angemessen berücksichtigen.

b) Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung sperrt Brem’Insider die Zugangsberechtigung des|der Nutzers|in und benachrichtigt ihn|sie hierüber per E-Mail.

6. Veröffentlichung von Beiträgen

Brem’Insider behält sich vor, Insiderbeiträge oder Werbeeinträge nicht zu veröffentlichen, wenn sie dem Konzept dieser Website widersprechen. Weitere Information sind abrufbar unter
Nutzungsbedingungen für das Erstellen von Insiderbeiträgen | Spielregeln

7. Beendigung des Nutzungsverhältnisses

Verstößt ein|e Nutzer|in wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gegen die Nutzungsbediingungen zum Einstellen von Insiderbeiträgen (Spielregeln), wird Brem’Insider nach vorheriger Ankündigung seinen|ihren Account unwiderruflich löschen.

 

IV. Urheberrecht

Die auf Brem’Insider verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Brem’Insider, der anderen Teilnehmer|innen oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87 a Abs. 1 UrhG. Die unerlaubte Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Brem’Insider behält sich rechtliche Schritte im Falle einer unerlaubten Nutzung vor.

 

V. Nutzungserlaubnis und Rechteeinräumung durch 
den Nutzer | die Nutzerin, Freistellung

Nutzungsrechte

Brem’Insider bietet Nutzer|innen die Möglichkeit, eigene Inhalte (Texte, Bilder) auf der Plattform einzustellen. Der|die Nutzer|in ist mit der Nutzung solcher Inhalte im Rahmen der Plattform und der dort angebotenen Funktionalitäten einverstanden

1. Umfang der Nutzungsrechtseinräumung

Das Urheberrecht für die von einem|r Nutzer|in eingestellten Beiträge und Fotos verbleiben bei ihm|ihr selbst. Er|sie räumt Brem’Insider jedoch unentgeltliche, nicht-ausschließliche, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Plattform und der mit der Plattform verbundenen Services erforderlichen Umfang ein. Für personenbezogene Daten, die der|die Nutzer|in im Zusammenhang mit der Registrierung eingibt, gilt dies nicht. Hierfür gilt ausschließlich die Datenschutzerklärung.

Der|die Nutzer|in räumt Brem’Insider damit insbesondere das Recht ein, die von ihm hochgeladenen oder uns sonst zur Verfügung gestellten Inhalte beliebig oft

• auf dieser Website sowie in allen mobilen und sonstigen Angeboten von Brem’Insider, wie Newslettern und Apps, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen, Das umfasst es insbesondere, die Inhalte zum Abruf durch beliebige Dritte über das Internet bereitzuhalten.
• Dritten den Download der Inhalte auf feste oder mobile Endgeräte zu gestatten und dort bestimmungsgemäß zu nutzen und den Dritten die dafür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen,
• zu bearbeiten, soweit dies zur Konvertierung in ein für die Plattform taugliches Format erforderlich ist.

Sofern der|die Nutzer|in beim Hochladen seiner|ihrer Inhalte dem zugestimmt hat, kann Brem’Insider diese auch in sozialen Netzwerken  veröffentlichen, die hiefür erforderlichen Vervielfältigungen vornehmen und Dritten die hierzu benötigten Nutzungsrechte einräumen.

2. Einräumung und Erlöschen von Rechten

Die Rechteeinräumung erfolgt durch das Hochladen eines Inhalts auf die Plattform oder durch das Zurverfügungstellen zur beschriebenen Verwendung an uns, beispielsweise per E-Mail. Der|die Nutzer|in kann eigene Beiträge und Fotos manuell entfernen; hiervon unberührt bleiben Beiträge, die außerhalb von dieser Website veröffentlicht sind. Die eingeräumten Nutzungsrechte an nicht manuell vom Nutzer entfernten Inhalten bestehen auch nach Löschung des Nutzer-Accounts. Brem’Insider ist daher auch nach dem Löschen des Nutzer-Accounts berechtigt, Inhalte gespeichert zu halten und anderen Nutzer|innen im vorstehend beschriebenem Umfang zugänglich zu machen, soweit dies für den Betrieb der Plattform förderlich ist. Die Zugänglichmachung erfolgt in diesem Fall in anonymisierter Form, es sei denn, der Nutzer verlangt ausdrücklich per E-Mail an die Löschung der von ihm hochgeladenen Inhalte.

Garantie des Nutzers, Freistellungsanspruch von Brem’Insider

Der|die Nutzer|in garantiert, dass die von ihm|ihr eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und Brem’Insider diese wie vorstehend beschrieben benutzen und veröffentlichen darf. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der|die Nutzer|in die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen|ihren und zu unseren Gunsten beurteilen kann.

Sofern die vorstehend beschriebene Nutzung oder Veröffentlichung durch uns in Bezug auf die vom|von der Nutzer|in hochgeladenen oder uns auf andere Weise zur Verfügung gestellten Inhalte und Dateien zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führen, ist der|die Nutzer|in verpflichtet, Brem’Insider unverzüglich von jeder Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung der Plattform zu informieren.

Der|die Nutzer|in verpflichtet sich, Brem’Insider von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung unserer Plattform und Dienste durch den|die Nutzer|in freizustellen. Hierzu zählen jegliche Schäden, angemessene Kosten und Aufwendungen, insbesondere notwendige Kosten einer außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung.

Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der|die Nutzer|in Brem’Insider schuldhaft nicht auf bestehende Nutzungsbeschränkungen hingewiesen oder die Inhalte eingestellt hat, obwohl er|sie wusste oder hätte wissen können, dass hieran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.

 

VI. Haftungsbeschränkung

1.
Brem’Insider haftet für sämtliche Schäden des|der Nutzers|in, gleich ob aus Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung oder aus sonstigen Gründen, nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

2.
In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Brem’Insider nicht. In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis ist die Haftung von Brem’Insider der Höhe nach auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf.

3.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

 

VII. Datenschutz und Datensicherheit

Es gilt unsere Datenschutzerklärung, die hier abgerufen werden kann.

 

VIII. Nutzungsbedingungen zum Einstellen von Insiderbeiträgen | Spielregeln

Für das Einstellen von Insiderbeiträgen gelten ergänzend unsere Nutzungsbedingungen zum Einstellen von Insiderbeiträgen | Spielregeln, die hier abgerufen werden können.

 

IX. Nutzungsbedingungen für Werbekund|innen

Für die Schaltung von Werbeeinträgen und von Werbebannern gelten die Nutzungsbedingungen für Werbekund|innen, die hier abgerufen werden können.

 

X. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Bremen sofern der|die Nutzer|in Kaufmann|frau ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Anwendbares Recht

Für die von Brem’Insider auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

Stand: Juni 2015